Antrag auf Planfeststellung online

Auf der Seite netzausbau.de sind die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren zum Download bereit. Die Daten sind zu finden bei „Verfahrensschritte und Dokumente“ > „Antrag auf Planfeststellung“.

LINK zur Downloadseite netzausbau.de

Hier wird bestätigt, was wir vor Jahren schon gesagt haben. Ohne die 110kV-Leitung anzupacken wird die Netzverstärkung unmöglich. Wir konnten die Details noch nicht prüfen (wieder einmal mehr als 250 Seiten). Neu sind einige Änderungen:

Es sind 2 Stück Erdkabel auf den Zeichnungen zu sehen. Eine unter dem Weg am Entlastungskanal entlang und eine entlang Donauring und Brüsseler Ring durch das Wohngebiet.

Die Masten östlich des Lärmschutzwalls sollen nicht mehr neugebaut werden sondern die alten zusätzlich behängt werden. Dies ist scheinbar möglich, da die einzuhaltenden Grenzwerte zwischenzeitlich gesenkt wurden und somit kein Neubau mehr nötig wird. Auch wenn es etwas früh für eine Detailbewertung ist kann man hier zwischen den Zeilen lesen ob die neue Belastung damit höher oder niedriger wird 🙂

Bestätigung der BNetzA

Während der Bürgerinfo am 19.11.2019 wurde von der TransnetBW der Standpunkt vertreten, man müsse nicht die Verlegung aller Leitungen entlang der B36 prüfen. Dies würde auch nicht aus dem neuen Untersuchungsrahmen hervor gehen. Um diesen Sachverhalt (vor einer möglicher Weise falschen Veröffentlichung über diese Homepage) zu klären haben wir die BundesNetzAgentur um Aufklärung gebeten und posten daher erst jetzt. Die Antwort der BNetzA haben wir inzwischen erhalten:

Zitat BNetzA (Brief an die Bürgerinitiative Strom-Mast-Frei): „Zwar ist Gegenstand des Bundesfachplanungsverfahrens grundsätzlich nur die betreffende Leitung, die im Bundesbedarfsplan enthalten ist. Inhalt lhres seinerzeitigen Alternativvorschlags war aber ausdrücklich auch die Mitnahme der anderen Leitungen in diesem Bereich und vor diesem Hintergrund erfolgte auch der Erlass des betreffenden Punktes im Untersuchungsrahmen. Gegenstand der entsprechenden Prüfung ist damit auch die Frage der Mitnahme der anderen Leitungen. Wir haben diesen Sachverhalt anlässlich lhres Schreibens gegenüber dem Vorhabenträger nochmal klargestellt und sehen den Ergebnissen seiner Prüfung bereits jetzt mit lnteresse entgegen.“

Wir haben damit also vom Verfahrensleiter selbst noch einmal die Bestätigung, dass entsprechend unseres Vorschlages geprüft werden muss. Und zwar vollumfänglich. Damit ist zumindest die Prüfung sicher. Das Ergebnis bleibt natürlich offen.

Von der TransnetBW wurde außerdem die geplante Inbetriebnahme auf das Jahr 2028 verschoben.

Antragskonferenz und Übergabe der Petition an die BNetzA

Heute hat in Hockenheim die Antragskonferenz stattgefunden.

Hier haben die Gemeinde Eggenstein-Leopoldshafen und die Bürgerinitiative erneut ihre Version einer Idealgestaltung unseres Trassenabschnittes beworben. Im Anschluss an unseren Redebeitrag haben wir außerdem eine anonymisierte Version unserer Petition übergeben können.

Somit sind die Wünsche und Forderungen auch auf diesem Wege verfahrensrelevant eingebracht worden.

Im Kern sind unsere Grundforderungen nach einer Korridornutzung entlang der B36 und die Mitnahme aller Bestandsleitungen bekannt. Der aktuelle Verfahrensstand schließt eine Querung zwischen Eggenstein und Neureut jedoch aus nicht nachvollziehbaren Gründen aus. Hier führte eine Pauschalbewertung des Naturschutzgebietes ohne einer genauen Betrachtung des IST-Zustandes zu einem Trassenführungsausschluss. Auch diesen Punkt haben wir – neben diversen anderen Punkten – als Hauptkritik und Forderung nach einem erweiterten Untersuchungsrahmen angebracht. Ebenso haben wir eine Detailplanung im Bereich Bürgerpark eingefordert (auch diese ist bisher nicht dargelegt).

Inwieweit unsere Forderungen und Wünsche von der BundesNetzAgentur tatsächlich in den Untersuchungsrahmen aufgenommen werden ist bis zur Veröffentlichung dieser Daten durch die BNetzA nicht bewertbar.

Frist für Einsprüche/Vorschläge zum aktuellen Antrag

Wir haben drei Versionen als Grundlage online gestellt. Diese dürfen und sollen gerne entsprechend den eigenen Wünschen nachbearbeitet werden (Betroffenheit eigenes Grundstück; Gesundheit; Vogelschutz;…. je nach Interessenlage). Dazu ist jede Person oder Personengruppe berechtigt und jeder auf diese Weise eingereichte Einspruch muss in das Verfahren aufgenommen werden!

Individualinteressen werden NICHT durch die Bürgerinitiative vertreten!

Die Frist ist zwischenzeitlich abgelaufen…

 

Neue Termine / Antragskonferenz

Nach Prüfung der Unterlagen hat die BundesNetzAgentur nun den

06.02.2018    09:00-17:00h    Stadthalle Hockenheim 

für die öffentliche Antragskonferenz für den Abschnitt durch Egg-Leo festgelegt.

Diskutiert werden sowohl die in den Anträgen dargestellten Vorschlagskorridore als auch die in Frage kommenden Alternativen. Auf Grundlage der Ergebnisse der Antragskonferenz legt die Bundesnetzagentur im Anschluss daran den jeweiligen Unter­suchungs­rahmen für die Bundesfachplanung fest.

Anmeldung via https://www.netzausbau.de/_tools/Anmeldung_AEV/ak_hockenheim/node.html

Zu dieser Antragskonferenz wird die Gemeinde Egg-Leo ebenfalls ihren Standpunkt darlegen. Wie dieser aussehen wird soll in einer ebenfalls öffentlichen Sitzung am

30.01.2018 ab 19h im Rathaus Eggenstein

im Rahmen des Ausschusses für Umwelt und Technik erörtert werden.
Im Vorlauf dazu planen wir zunächst die Übergabe unsere Petition an Herrn Stober (Bürgermeister Egg-Leo).

TransnetBW veröffentlicht Antragsdetails

In der Informationsrunde mit den Trägern öffentlicher Belange am 10.7.17 hat die TransnetBW mitgeteilt, bei der Antragsstellung den Ausbau der Trasse durch den Ort bevorzugt zu verfolgen. Die Möglichkeit entlang der B36 bleibt als Alternative aber im Antrag bestehen. Auf dieser Basis wird das Verfahren eröffnet (noch in 2017).

Was heißt das nun für uns?

Zunächst einmal hätte das Ergebnis natürlich besser sein können. Aber die Argumentationsstruktur hinter diesem Ergebnis ist grundsätzlich nachvollziehbar und soll nun ein wenig erklärt werden.

Ganz wichtig ist aber, dass die Trasse entlang der B36 weiterhin als Alternative im Antrag bleibt. Dies wurde uns damals zugesichert und auch eingehalten. Viele andere Alternativen sind in einem „Ampel-Modell“ schon vor Antragsstellung aus der Liste der möglichen Optionen verschwunden. Die B36 ist grundsätzlich aber eine „gültige Option“. Das ist schon einmal gut für unsere Idee!

Begrifflichkeiten um den Trassenausbau:

Es gibt unterschiedliche Klassifizierungen zum Trassenausbau. Von LK1 (keine baulichen Veränderungen nötig) bis LK6 (es muss eine komplett neue Trasse gebaut werden – Ohne „Bündelung“). Für eine Erklärung HIER KLICKEN

Warum ist die Trasse durch den Ort nun bevorzugt gewählt worden?

Die Trasse durch den Ort muss zwar mit Mastneubauten durchgeführt werden aber eben nicht mit einem Trassenneubau. Die neuen Masten werden auch nicht über die ganze Strecke benötigt sondern „nur“ im siedlungsnahen Bereich beispielsweise im Bürgerpark.
Daher ist die „Innerortstrasse“ in der Antragsstellung eine „LK2/4“
Die Trasse entlang der B36 ist ein kompletter Trassenneubau. Im Antrag eine „LK6“
Die Wertigkeit von „LK1=optimal“ bis „LK6=ungünstig“ führt zu der Bevorzugung des innerörtlichen Ausbaus vor dem Neubau entlang der B36.

Ist die Komplettverlegung aller Leitungen durch den Ort inzwischen Projektbestandteil?

Ein klares NEIN. Wie zuvor auch schon bekannt war dürfen wir dieses Ziel erst bei Verfahrensbeginn verfahrensrelevant einbringen. Aktuell kann dieser Punkt nicht aufgenommen werden. Das dieses Verfahren in unserem Fall nicht hilfreich ist ist allen Beteiligten bekannt, kann aber auch nicht geändert werden. Wir hatten dazu am Rande der Veranstaltung Gespräche mit der Bundesnetzagentur und der TransnetBW.

Gibt es andere Neuigkeiten?

Leider wurde die Querung von der B36 zur Bestandstrasse zwischen Neureut und Eggenstein-Leopoldshafen im Ampel-Model auf „rot“ gesetzt. Warum gewisse Optionen im Ampelmodell auf „rot“ gesetzt wurden kann leider erst im Antrag vollständig gelesen werden und muss von der TransnetBW selbst noch ausformuliert werden.

Das führt dazu, dass die Führung entlang der B36 deutlich verlängert wurde (HIER KLICKEN). Auch wenn der Ortsteilvertreter aus Neureut hier laut eigenen Angaben für „ganz Karlsruhe“ gesprochen hat (und damit vermutlich inhaltlich nicht ganz richtig lag) dürfte der Gegenwind aus Karlsruhe hier gegeben sein. Insgesamt bleibt die Situation in Neureut unklar. Während unser Kontakt zum Ortsrat die Prüfung von mehreren Optionen für die Querung bestätigt vertritt der Ortsvertreter eine blockierende Haltung zum B36-Bau.

Warum die Querung nun „rot“ ist bleibt abzuwarten und sollte genau geprüft werden. Bei einer Komplettverlegung könnte die Querung vielleicht auch wieder „Grün“ werden. Hier liegt auf jeden Fall noch Gesprächsbedarf. Eine Querung nördlich Neureut dürfte realistischer sein als in der Nordweststadt.

Wichtig ist aber:

Die komplette Analyse der Raumwiederstände und der Be-/Entlastung von Natur/Umwelt/Mensch/… bezieht sich zur Zeit auf den Fall, dass nur eine neue 380-kV-Netzverstärkung entlang der B36 gebaut würde und die „Alte“ im Ort verbleibt. Es ist also quasi eine reine Umweltbelastung und keine Entlastung. Würden alle Leitungen verlegt würde beispielsweise das Naturschutzgebiet sowie der Mensch entlastet. Die Hauptvorzüge der B36 entstehen erst durch eine Komplettverlegung. Diese wird aber aktuell nicht geprüft. Sobald die Komplettverlegung an die B36 geprüft wird erwarten wir eine positive Plus-Minus-Rechnung für die B36-Lösung. Selbstverständlich bleibt sie aber eine LK6. Argumentativ bietet sie dann aber viele Vorteile. Unter anderem auch beim Bau selbst (Vorteil für die TransnetBW). Denn gleichzeitig neue Masten in den Bürgerpark zu bauen ohne dabei den Alten zu nahe zu kommen oder die komplette Trasse abschalten zu müssen dürfte sich komplizierter gestalten, als entlang der B36 ungestört eine neue Trasse zu errichten

 

 

Was möchten wir erreichen?

Im Rahmen des geplanten Stromtrassen-Ausbaus haben sich Bürger der Gemeinde Eggenstein-Leopoldshafen zusammengefunden, um sich in der Bürgerinitiative „STROM-MAST-FREI zu organisieren.

Unser Ziel ist es, die bereits seitens der TransnetBW in Prüfung befindliche ortsferne „Alternativroute B36“ zu unterstützen. Darüber hinaus sehen wir eine umfassende Verlegung aller bestehenden Strom-Leitungen und deren Masten auf diese neue Trasse als sehr schlüssiges Gesamtkonzept.

Im Rahmen des notwendigen Ausbaus der Stromnetze befindet sich bisher leider nur eine der derzeit vorhandenen drei Leitungen im Prüfauftrag.

Beide Bestands-Hochspannungstrassen laufen parallel nebeneinander innerhalb desselben Korridors mitten durch den Ort und beidseitig direkt angrenzend an die Wohnbebauung.

Wie von der TransnetBW selbst bestätigt, werden bei uns im Ort Mastneubauten zwingend notwendig sein, um die geplante Kapazitätserhöhung umsetzen zu können. Wenn ohnehin größere Baumaßnahmen erforderlich sind, wünschen wir uns für unseren Ort ein schlüssiges, sinnvolles und zukunftsorientiertes Gesamtkonzept.

Seitens der TransnetBW wird bereits eine Alternativroute entlang der B36 mit kompletter Umgehung des Ortes geprüft. Darauf aufbauend ist es aus unserer Sicht folgerichtig, die Neubauten derart zu gestalten, dass zeitgleich eine komplette Verlegung aller drei Leitungen umgesetzt wird. Damit würde eine positive Entwicklung unserer Gemeinde einhergehen. Dies betrifft sowohl die gesundheitliche Entlastung der Bürger, als auch der Natur mit den direkt betroffenen ausgewiesenen Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten. Nicht zuletzt wird die aktuelle optische Trennung der Ortsteile durch die Trasse aufgehoben.

Daher halten wir es für folgerichtig, auch die Verlegung der beiden anderen Bestandsleitungen (110 kV + 380 kV) in das Verfahren mit aufzunehmen. Eine frühzeitige Ausweitung des Projektrahmens sehen wir einen ausnahmslos positiven Effekt für alle Beteiligten in Bezug auf Zeit- und Kostenfaktor.

Auch die Gemeinde Eggenstein-Leopoldshafen sieht in der Komplettverlegung aller Leitungen an die B36 die optimale Lösung für unseren Ort. Um dieses gemeinsame Ziel zu erreichen, haben wir erfolgreich eine Petition mit über 1200 Unterschriften abgeschlossen.

Wir wünschen uns, dass unsere Anregungen bereits vor der Antragskonferenz in das Verfahren mit aufgenommen werden, um dieses nicht unnötig zu verzögern.

 

27.3.17 Treffen mit der TransnetBW

Wir haben uns kürzlich mit Vertretern der TransnetBW direkt getroffen und noch einmal den aktuellen Projektstand abgeglichen sowie die Chance genutzt einige Fragen zu klären. Zunächst möchten wir uns bei den Vertretern der Transnet (Frau Dehmer, Frau Preuss, Herr Lemm und Herr Böttger) für das konstruktive informative Gespräch bedanken und freuen uns, dass hier direkter Austausch angeboten und durchgeführt wurde. Auch die Gemeinde war durch Frau Hauck vertreten und hat uns die Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt. Vielen Dank

Einige der Fragen und Antworten nun folgend:

Werden beide Prüfkorridore garantiert in den Antrag an die Bundesnetzagentur übernommen oder wird es nur einer der Korridore bis in den Antrag schaffen?

  • Die TransnetBW versicherte uns, dass BEIDE Prüfkorridore GARANTIERT in den Antrag und somit in das Verfahren übernommen werden.
  • Erläuterung dazu: Damit ist sicher gestellt, dass die Version „B36“ nicht schon vor Antragsstellung aus dem Verfahren verschwindet. Das spart primär Zeit, da sonst eine Prüfung im Verfahren gefordert werden könnte. Weiterhin NICHT BESTANDTEIL ist die Komplettverlegung der vorhandenen Leitungen. Dies ist weiterhin ausdrücklicher Wunsch von uns und fast allen Gemeindevertretern! Dies kann verfahrenstechnisch aber erst bei der Antragskonferenz aufgenommen werden!

Wem gehören welche Leitungen/Masten im Bezug auf den Bestand?

  • Genaue Eigentumsverhältnisse der Masten aus der Übertragung von EnBW-Eigentum auf die Tochterfirma TransnetBW müssten geprüft werden. Die Leitungen gehören laut TransnetBW folgenden Firmen: 380kV + 220kV (TransnetBW) und 110kV (EnBW)
  • Hintergrund: Mehreren Anwesenden der November-Informationsveranstaltung war die Aussage bekannt, man wolle im Zuge der Ertüchtigung die 110kV-Leitung möglichst mit auf die neue Trasse schwenken. Laut TransnetBW ist dies NICHT vorgesehen. Man könnte also die nördlichere Trasse (Sicht Bürgerpark) mit der 110kV-Leitung bestehen lassen (und diese Masten also ebenfalls stehen lassen) und zusätzlich den 220-auf-380kV-Ausbau durchführen (mit entsprechenden Neubauten)! Begründet wird dies nun mit den verschiedenen Eigentumsverhältnissen. Das ändert natürlich nichts an unserer weiterhin gewünschten Form des komplett Strom-Mast-Freien Ortes!

Wird es Mastneubauten geben? Welchen Einfluss hat dies auf Grenzwerte / Dienstbarkeiten?

  • Im Detail gibt es einen Unterschied zwischen einem MAST-NEUBAU und einem TRASSEN-NEUBAU. Bei uns wird es mindestens zu MAST-Neubauten kommen, aber nicht zwingend zu einem TRASSEN-Neubau.
  • Erklärung: Selbst wenn die MASTEN der Bestandstrasse größtenteils oder Abschnittsweise komplett NEU gebaut werden ist deswegen die TRASSE nicht neu! So können eventuell Dienstbarkeitseintragungen auf Grundstücken übernommen werden. ABER – es müssen alle Grenzwerte und Bestimmungen der aktuellen Gesetzeslage eingehalten werden und nicht die der ursprünglichen Trasse! Dies käme im und um den Bürgerpark zum Tragen. Die B36-Version wäre selbstredend ein TRASSEN-Neubau.

Gibt es neue bzw. zusätzliche Informationen zu der geplanten Umsetzung (Mastgröße / Mastanzahl) falls es zu einem Umbau durch den Ort käme?

  • Die TransnetBW prüft offiziell im ersten Schritt nur den Korridor und nicht die potentiellen Mastpositionen/-dimensionen.
  • Hintergrund: Natürlich ist das eine der meistgestellten Fragen gegenüber der Bürgerinitiative. Leider werden diese Informationen weiterhin nicht veröffentlicht bzw. laut Transnet nicht berechnet. Dabei wird stellvertretend mit einem Leitungsmeter-Kostenwert (Laiendeutsch) gerechnet und nicht mit tatsächlichen Maststandorten und den damit verbundenen Einschränkungen und Problemen.
  • Situation für uns: Leider ist das Verfahren in dieser Konstellation für uns wenig hilfreich. Wäre das Verfahren nicht bundesländerübergreifend würden Korridor und Mastpositionen,… gemeinsam abgearbeitet und bewertet. Bei einem – wie in unserem Fall – länderübergreifenden Verfahren wird dieses aber geteilt. Erst der Korridor und dann die Details. Genau hier kommt es dann aber zu unbefriedigenden Antworten und zusätzlichen Risiken beispielsweise für die Gemeinden. Denn obwohl sie an die B36 wollen, kann niemand garantieren, dass der tatsächliche Verlauf dann den Wünschen entspricht. Genauso wenig weiß man aber wie schlecht der Ausbau durch Bürgerpark/Gemeinde werden könnte. Es muss also ein Korridor entschieden werden ohne zu wissen was darin genau passiert und ohne eine Möglichkeit den Korridor dann noch zu wechseln.

Hinzu kamen einige verfahrenstechnische Fragen die im Detailgespräch gerne weiter gegeben werden, aber an dieser Stelle eher zu Verwirrung führen könnten. Einige Termine, Probleme und Schritte der Verfahrensabschnitte wurden detaillierter als im November besprochen (Stichwörter: Scoping-Termin, Flächennutzungsplan (FNP), §6-8,…)

Protokoll Gespräch Egg-Leo / KA-Neureut / TransnetBW

Durch klicken auf diesen Link werden Sie zu dem öffentlich zugänglichen Protokoll der TrasnnetBW zu dem Gespräch am 17.2. weitergeleitet!

Aus dem Protokoll gehen die einzelnen Standpunkte und Vorstellungen der Beteiligten hervor. Zusammengefasst ist in der Trassenführung südlich Eggenstein mit Anschluss an Neureut durchaus noch einiges Diskussionspotential vorhanden. Die genaue Umsetzung an dieser Stelle ist aber nicht Bestandteil unserer Bürgerinitiative. Interessant ist allerdings, dass eine zusätzliche Bebauung des Naturschutzgebietes Kleiner Bodensee für einen Teil der Anwesenden eine Option wäre.

Die Planung an der B36 wird nun um eine Option östlich der B36 erweitert. Bisher wurde scheinbar nur westlich der B36 geprüft (obwohl der Prüfkorridor den östlichen B36-Teil inkludiert). Wie zuvor erwähnt ist für unsere Gemeindeleitung eine Lösung von der zukünftigen Bebauung klar zu halten. Hier dürfte also mittelfristig das Thema „Abstand zur Bebauung/B36“ und „östlich/westlich B36“ auf der Tagesordnung landen. Wie zu erwarten war wird das Thema „Kosten“ geklärt werden müssen. Dafür müsste allerdings erst einmal eine Zahl im Raum stehen…. Mit Zahlen tut man sich aber bei diversen offenen Fragen seitens der TransnetBW offensichtlich ein wenig schwer…